Bundeswehr

    Im Wandel vom IT Dienstleister der Bundeswehr zum IT Haus des …

    Im Wandel vom IT Dienstleister der Bundeswehr zum IT Haus des Bundes

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    Die BWI Informationstechnik GmbH (ein Tochterunternehmen der Siemens AG) und BWI Systeme (ein Tochterunternehmen der IBM) waren von 2007 bis Ende 2016 IT Dienstleister der Bundeswehr. Sie modernisierten und betreuten in diesen zehn Jahren mit knapp 3000 Beschäftigten (davon in etwa 50 Prozent gestelltes und zugewiesenes Personal der Bundeswehr) die IT Dienste in allen Bundeswehrliegenschaften wie Umfragen belegen, zur vollsten Zufriedenheit Ihres Kunden. Zum 28. 12.2016 übernahm der Bund die Anteile von Siemens und der IBM und ist seitdem alleiniger Gesellschafter der BWI. Anfang August 2017 wurden die Informationstechnik GmbH und die BWI Systeme zu einem Unternehmen verschmolzen – zur BWI GmbH. Der Bund möchte die BWI GmbH nun zum IT Haus des Bundes – zuständig für alle Behörden der Bundesrepublik Deutschland ausbauen. Sie soll dann, gemeinsam mit dem IT Zentrum des BUNDES alle IT Netze und Systeme aller bundesweiten Behörden betreuen.

    Dies stellt für die BWI eine enorme Herausforderung dar. Es gilt proportional zum Kundenzuwachs massiv Fachpersonal zu gewinnen. Hier handelt es sich auch um Fachpersonal das derzeit noch bei den Bundesbehörden – den Neukunden beschäftigt ist. Aus diesem Grund folgten die ver.di Arbeitnehmervertreter der BWI, Klaus Strauss und Bruno Scherzl einer Einladung der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte aller Bundesbehörden, am 10. November im BMVg Berlin, um diese bei deren Tagung über die BWI zu informieren. Fragen zu Mitbestimmung und Arbeitsweise in der BWI wurden erörtert um Unsicherheiten und Zukunftsängste auszuräumen. In der BWI GmbH gibt es derzeit weder einen Tarifvertrag noch Haustarifvertrag. Die gesetzlich vorgeschriebene Mitbestimmung regelten unsere engagierten Betriebsräte (in den meisten Betrieben mit ver.di Mehrheiten!) bisher alles über Betriebs- und Gesamtbetriebsvereinbarungen.

    Auch im Aufsichtsrat sind drei der sechs Arbeitnehmermandate von erfahrenen ver.di Vertretern besetzt. Von Anbeginn war jedoch das Streben unsere ver.di Mandatsträger nach einem Haustarifvertrag vorhanden. Der Grund hierfür ist einleuchtend und offensichtlich: Viele der bestehenden Regelungen basieren auf Vereinbarungen aus der Siemens AG, woraus ein klarer Trend zur Bevorteilung von Besserverdienenden zu erkennen ist. Sozial gerechtere, einheitliche und tarifliche Regelungen durch Haustarifvertrag statt Abhängigkeit von „nasenfaktorlastiger“ Beurteilung durch Führungskräfte!

    Eine gemeinsame Zukunft aller Kooperationsbetriebe des Bundes, auch bei der BWI GmbH, wird einzig und alleine auf politischer Ebene entschieden. Daher war und ist es immens wichtig, dass die Betriebsräte und der Aufsichtsrat in der BWI GmbH, gemeinsam und zeitgleich mit der Gewerkschaft ver.di, Zugang zu den politischen Entscheidungsträgern in der Bundesregierung haben um auf Änderungen reagieren zu können. Nur im Verbund (Aufsichtsratsvertreter + Betriebsräte + Gewerkschafter) lassen sich die Interessen der Arbeitnehmer/innen und eine gemeinsame Zukunft in der BWI GmbH erfolgreich gestalten.

    [von: Reinhard Anklam und Bruno Scherzl, ver.di Arbeitnehmervertreter der BWI GmbH]

    Der beste Weg: ver.di wählen - Mitbestimmung stärken – Zukunft sichern!