Bundeswehr

    Bundeswehr: Aufsichtsratswahlen bei der HIL GmbH

    Bundeswehr: Aufsichtsratswahlen bei der HIL GmbH

    HIL GmbH HIL HIL

    HIL steht für Heeresinstandsetzungslogistik. Aufgabe der HIL GmbH ist es, die landbasierten Waffensysteme der Bundeswehr in definierter Verfügbarkeit zu halten. Die Planung, Steuerung und Durchführung der hierfür erforderlichen Management-, Reparatur- und Instandsetzungsleistungen ist unsere Kernkompetenz. Hierzu stehen die Zentrale in Bonn, die Werke in Darmstadt, St. Wendel und Doberlug-Kirchhain zur Verfügung ebenso wie fünf Niederlassungen und 52 über ganz Deutschland verteilte Stützpunkte.

    Die Vorgaben und Ziele der Gesellschaft sind durch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) über einen Leistungsvertrag umfassend vereinbart. Im Einzelnen sind dies:

    • Die Sicherstellung der vertraglich vereinbarten Verfügbarkeit von landbasierten Waffensystemen mit einer uneingeschränkten Einsatzfähigkeit und Vorschriftsmäßigkeit und der damit unmittelbar verbundenen Kundenzufriedenheit auf der Ebene Bataillon und selbständige Einheit.
    • Die Senkung der Gesamtausgaben für die Instandhaltung im Einzelplan 14 und damit Schaffung von Freiräumen für Investitionsmaßnahmen.
    • Die Verbesserung der Kernfähigkeit des Heeres im Hinblick auf die Instandsetzung landbasierter Waffensysteme durch eine Mindestvergabe von Instandsetzungsleistungen an die Instandsetzungstruppen des Heeres.

    Seit Februar 2005 fungierte die HIL GmbH fast acht Jahre lang als öffentlich privates Partnerschaftsunternehmen (ÖPP). Anteilseigner waren die wehrtechnische Industrie (51 %) und
    das Bundesministerium der Verteidigung (49 %). Im Februar 2013 übernahm das BMVg alle Gesellschafteranteile von der Industrie und führt damit seit diesem Zeitpunkt die HIL GmbH als Inhouse-Gesellschaft des Bundes mit einem Umsatzvolumen von rund 400 Millionen Euro. Bei der HIL GmbH sind derzeit rund 1.800 Mitarbeiter beschäftigt. Der Aufsichtsrat ist ein Kontrollgremium bei Kapitalgesellschaften und Organisationen. Die Einrichtung eines Aufsichtsrates ist teilweise gesetzlich vorgeschrieben, teilweise per Satzung oder Gesellschaftsvertrag vereinbart. Er setzt sich aus gewählten Mitgliedern der Anteilseigner und bei großen Gesellschaften – wie vorliegend - auch der Belegschaft zusammen. Der Aufsichtsrat hat die Aufgabe, den Vorstand zu beraten, insbesondere aber zu überwachen und zu kontrollieren.

    Bei einer GmbH kann ein Aufsichtsrat freiwillig eingerichtet werden, wobei in diesem Fall die Vorschriften des AktG nach § 52 GmbHG entsprechend gelten. Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Aufsichtsrat aber auch bei der GmbH zwingend vorgeschrieben. Eine Mitbestimmung durch Arbeitnehmer im Aufsichtsrat ist grundsätzlich zwingend, wenn die GmbH in der Regel mehr als 500 Arbeitnehmer hat § 1 Abs. 1 Nr. 3 Drittelbeteiligungsgesetz. Ein größeres Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmer kann sich noch aus dem Mitbestimmungsgesetz, Montan-Mitbestimmungsgesetz oder Mitbestimmungsergänzungsgesetz ergeben.

    Unter dem Gesichtspunkt der erhöhten Publikumsschutzinteressen haben Kapitalanlagegesellschaften, die in der Rechtsform einer GmbH betrieben werden, stets auch einen Aufsichtsrat zu bilden (§ 18 Abs. 2 KAGB). Bei den nun stattgefundenen zwingenden Aufsichtsratswahlen sind folgende Personen in den Aufsichtsrat gewählt worden:

    Aufsichtsrat (Anteilseignervertreter)
    Frau Petra Ferber, Ministerialrätin BMVg IUD III 2
    Herr Wolfgang Gäbelein, Brigadegeneral, UAL BMVg FüSK II
    Herr Dr. Gabriel Kühne, Ministerialdirigent, UAL BMF II D
    Herr Stephan Minz, Geschäftsführer (CFO) BwBM GmbH,

    Aufsichtsratsvorsitzender
    Frau Corinna Münster, Regierungsdirektorin, BMVg A III 1
    Frau Claudia Rottmann, Regierungsrätin, BmvG A III 2

    Aufsichtsrat (Arbeitnehmervertreter)
    Frau Sabine Engelhardt-Cavelius, Gewerkschaftssekretärin ver.di
    Herr Stephan Gratzl, Niederlassungsleiter Nord-Ost, HIL GmbH
    Herr Matthias Moseler, Gesamt- und Betriebsratsvorsitzender, HIL GmbH, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender
    Herr Horst-Detlev Pahl, KFZ-Schlosser
    Frau Antje Schumacher-Bergelin, Bundesfachgruppenleiterin, ver.di
    Herr Jörg Sicius, Abteilungsleiter Sicherheit, HIL GmbH