Bundeswehr

    Bundeswehr: Die Verfügung BAPersBw V 1.1 vom 04.11.2016 wird …

    Bundeswehr: Die Verfügung BAPersBw V 1.1 vom 04.11.2016 wird ab sofort bis auf Weiteres ausgesetzt

    TV UmBw ver.di ver.di: Wir machen Tarif!

    Die Verfügung BAPersBw V 1.1 vom 04.11.2016 wird ab sofort bis auf Weiteres ausgesetzt.

    Mit diesen knappen Worten verzichtet das BAPersBw – bis auf Weiteres - darauf, auf die persönlichen Zulagen nach §§ 6 und 7 TVUmBw zuzugreifen, wenn die betroffenen Beschäftigten einen Anspruch auf eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte haben. Bis zur Aussetzung der Verfügung vom 04.11.2016 wäre die Zahlung der persönlichen Zulagen mit Erreichen der Voraussetzungen einer Altersrente für langjährig Versicherte, d. h. mit Vollendung des 63. Lebensjahres, eingestellt worden.

    Bis auf Weiteres sind daher auch keine Rentenauskünfte einzuholen und vorzulegen. Wie wir berichtet haben, sollten den s. g. „Bestandsfällen“ ab dem Erreichen der Voraussetzungen der Altersrente für langjährig Versicherte die persönlichen Zulagen nicht nur gestrichen werden, vielmehr sollten auch Überzahlungen im Rahmen des § 37 TVöD zurückgefordert werden.

    Wir danken allen, die dazu beigetragen haben, „bis auf Weiteres“ ein Umdenken in diesen Fragen herbeizuführen. Wir müssen natürlich daran arbeiten, dass aus der vorläufigen eine dauerhafte Regelung wird. Langjährig Beschäftigte bei der Bundeswehr – und um diese handelt es sich naturgemäß bei dem vorliegenden Thema – haben ein Recht darauf, anständig behandelt zu werden!

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