Bundeswehr

    Bundeswehr: DGB Stellungnahme zum Weißbuch Sicherheitspolitik

    Bundeswehr: DGB Stellungnahme zum Weißbuch Sicherheitspolitik

    In diesen Tagen hat der Geschäftsführende Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes die Stellungnahme des DGB zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr verabschiedet. Die Stellungnahme wurde von Vertretern der Gewerkschaften IG Metall, ver.di und GdP erstellt.

    Der DGB folgt damit der Aufforderung, die sicherheitspolitischen Grundlagen der Politik der Bundesrepublik intensiv zu diskutieren. Aus unserer Sicht ist es insbesondere notwendig, in dem Ansatz vernetzter Sicherheit, stärker die Fragen von sozialer Krisenprävention zu betonen.

    Eine isolierte Betrachtung der Aufgaben der Sicherheitspolitik nur für die Bundeswehr kann nicht hinreichend sein – dies betrifft auch die aktuelle Diskussion um Erhöhung der Ausgaben für die Sicherheitspolitik in Europa. Vielmehr kommt es darauf an, dass in einem integrierten und vernetzten Ansatz die Aktivitäten einschließlich ihrer Finanzierung für Außen- und Entwicklungspolitik und sowie für Verteidigung gemeinsam eine sicherheitspolitische Strategie für Deutschland und Europa darstellen.

    Weiterhin sehen wir  zahlreiche Verbesserungennotwendigkeiten im Bereich der Bundeswehr, insbesondere auch im Hinblick auf die Strukturen europäischer Zusammenarbeit, im Hinblick auf den Ausbau und die Sicherung des Konzeptes des Staatsbürgers in Uniform und der Inneren Führung sowie auch im Hinblick auf zahlreiche soziale Probleme u.a. auch bei der Versorgung und Betreuung einsatzgeschädigter Soldatinnen und Soldaten.

    Die Stellungnahme liegt zum Download vor.