Vollzug

    Neubau der Justizvollzugsanstalt Münster: Bau- und Liegenschaftsbetrieb …

    Neubau der Justizvollzugsanstalt Münster: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW kauft Grundstück auf Münsters Stadtgebiet

    Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) hat den Kauf eines Grundstücks auf dem Stadtgebiet Münsters initiiert, um dort den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) zu verwirklichen. Der Grundstücksverkäufer und der BLB NRW haben Einigkeit über die Details des Kaufvertrages erlangt und jetzt im Rahmen eines Notartermins den Kaufvertrag unterzeichnet.

    Für den Neubau des Gefängnisses hatte der BLB NRW ein rund 15 Hektar großes Grundstück gesucht, das maximal 10,5 km vom Land- und Amtsgericht Münster entfernt liegt. Die neue JVA Münster soll über insgesamt 640 Haftplätze im geschlossenen Vollzug verfügen. „Im Rahmen einer gesamträumlichen Standortanalyse haben wir alle zur Verfügung stehenden Grundstücke anhand eines umfassenden Anforderungskatalogs auf Herz und Nieren überprüft“, erläutert Markus Vieth, Niederlassungsleiter des BLB NRW in Münster. „Dabei wurden natürlich die besonderen Anforderungen des Justizvollzugs, aber auch städtebauliche und ökologische Gesichtspunkte berücksichtigt. Das bestgeeignete Grundstück für den Bau der neuen JVA konnten wir nun erwerben.“

    Die Beurkundung des Grundstücksankaufs ist aber nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einem neuen Gefängnis in Münster. Zunächst steht der Kaufvertrag noch unter dem Gremienvorbehalt des Verwaltungsrates des BLB NRW. Sofern der Verwaltungsrat dem Kaufvertrag zustimmt, wird der BLB NRW weitere vorbereitende Schritte für den Bau der neuen JVA in Absprache mit den beteiligten Behörden und Institutionen initiieren. Dazu gehört u.a. der Antrag auf Planungsrecht auf dem betroffenen Grundstück bei der Bezirksregierung Münster. Die Stadt Münster ist in alle Abstimmungsprozesse eingebunden mit dem Ziel, einvernehmlich Baurecht zu erlangen.

    Über die Lage des Grundstücks hat der BLB NRW mit dem Verkäufer noch so lange Stillschweigen vereinbart, bis die rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag abschließend geklärt sind und der Kaufvorgang abgewickelt wurde.

    Quelle und mehr: https://www.blb.nrw.de/BLB_Hauptauftritt/Presse/1709261/index.php

    Weitere Informationen aus der Presse: http://www.wn.de/Muenster/2999578-Gefaengnisneubau-Areal-fuer-neue-JVA-Muenster-gefunden