TVÖD (Bund)

    Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile (§ …

    Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile (§ 11 TVÜ-Bund)

    BMI: Mit diesem Rundschreiben werden unsere Hinweise zur Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile gem. § 11 TVÜ-Bund neu gefasst und erläuternde Hinweise dazu gegeben. Dabei wird klargestellt, dass für kindergeldrechtlich berücksichtigungsfähige Kinder auch die Zeit eines freiwilligen Wehrdienstes als Ausbildungszeit bzw. Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten gelten kann, so dass für diese Zeiten ein Kindergeldanspruch bestehen kann. Dies hat zur Folge, dass in diesen Fällen auch ein Anspruch auf die Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund für diese Kinder besteht. Unsere Rundschreiben vom 21. Februar 2011 und 7. September 2011, beide Az. D 5 - 220 210-1/11, werden gleichzeitig aufgehoben.Weitere Rundschreiben finden Sie in der Rundschreibendatenbank: http://www.bmi.bund.de/SiteGlobals/Forms/Archiv/Rundschreiben/Solr_Rundschreiben_Formular.html?view=processForm&nn=3314334

    Dieses Rundschreiben ist hier zu finden: http://www.bmi.bund.de/RundschreibenDB/DE/RdSchr_20150921.html