Beamte

Besoldungsentwicklungen beim Bund und in den Ländern

Besoldungsentwicklungen beim Bund und in den Ländern

Das Verhältnis des Beamten zu seinem Dienstherrn unterscheidet sich von einem „normalen“ Arbeitsverhältnis. Dieses beruht auf einem privatrechtlichen Arbeitsvertrag, das Beamtenverhältnis dagegen ist öffentlich-rechtlicher Natur und grundsätzlich gesetzlich geregelt. Das Einkommen der Beamtinnen und Beamten wird damit in den Besoldungsgesetzen festgelegt, die der Gesetzgeber verabschiedet. Im Gegensatz dazu sind für die Entlohnung der Tarifbeschäftigten im Öffentlichen Dienst alleine Arbeitgeber und Gewerkschaften mit ihrer Tarifhoheit zuständig.

Kernbestandteil der Besoldung ist das Grundgehalt. Dieses richtet sich nach dem vom Dienstherrn verliehenen statusrechtlichen Amt.  Welches Amt welcher Besoldungsgruppe zugeordnet wird, ist in der jeweiligen Besoldungsordnung (A, B, C bzw. W) zu finden. Die Höhe des Grundgehalts kann der Besoldungstabelle (A, B, C bzw. W sowie R) zum Besoldungsgesetz entnommen werden.

Die Föderalismusreform

Seit der "Föderalismusreform I "  im Jahr 2006 können die Länder die Besoldung ihrer Beamtinnen und eamten selbständig gesetzlich regeln. Hat ein Bundesland von dieser Gesetzgebungskompetenz bisher keinen Gebrauch gemacht, so gilt dort laut Grundgesetz (Artikel 125a  Abs. 1)  weiterhin das Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung bis zum 31. August 2006.

Zur Besoldung gehören neben dem Grundgehalt:

  • Zulagen
  • der Familienzuschlag
  • Vergütungen
  • Auslandsdienstbezüge
  • Anwärterbezüge
  • jährliche Sonderzahlungen
  • vermögenswirksame Leistungen

Welche Bezüge ein Beamter erhält richtet sich nach dem konkreten Einzelfall.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften des öffentlichen Dienstes fordern:

Wir fordern: Tarifverhandlungen für Bund, Länder und Kommunen müssen zeitgleich und gemeinsam geführt werden. Die Tarifergebnisse müssen anschließend zeit- und inhaltsgleich auf die Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Bund, Ländern und Kommunen übertragen werden. Der DGB als beamtenpolitische Spitzenorganisation ist als Verhandlungspartner – gerade auch angesichts der individual- und kollektivrechtlichen Begrenzungen des Beamtenrechts – wirksam zu beteiligen.

Quelle: http://www.dgb.de/themen/++co++67794a36-4832-11e1-7adb-00188b4dc422