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Deutliche Fortschritte durch Straffung der Abläufe beim BAMF …

Deutliche Fortschritte durch Straffung der Abläufe beim BAMF - Pieper: Strukturreformen aber nicht ins Leere laufen lassen

Die Verbesserung von Abläufen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die zu einer schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen führen, hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt. „Durch die Straffung von Abläufen konnten schon deutliche Fortschritte erzielt werden“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Pieper. Davon habe er sich in Heidelberg überzeugt, wo das BAMF ein Modellverfahren zur Registrierung von Flüchtlingen aufgebaut hat.

„Aber die besten Verfahren laufen ins Leere, wenn Engpässe an anderen Stellen entstehen“, erklärte Pieper. So registriere das BAMF in Heidelberg täglich 100 bis 150 Asylbewerber. „Es könnten doppelt so viele sein, wenn die Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen besser koordiniert wäre. Außerhalb der Aufnahmeeinrichtungen müssen Städte und Gemeinden für ausreichend Wohnungen und Integrationsangebote sorgen. Und der Bund muss die notwendigen Finanzmittel bereitstellen, damit die Integration eine Chance hat“, sagte Pieper.

Erstaunt zeigte sich der Gewerkschafter über die anhaltende Diskussion zur Einführung von Schichtarbeit im BAMF. Wenn, wie in Heidelberg, nicht alle vorhandenen Arbeitsplätze besetzt seien und der Engpass bei den Ländern und Kommunen bestehe, mache Schichtarbeit keinen Sinn. Personalräte würden sich sinnvollen Maßnahmen nicht verweigern, wenn die Beschleunigung von Verfahren geboten ist. „Einen Freibrief für die Flexibilisierung von Arbeitszeiten wird es aber nicht geben. Und verständlich ist auch, dass sich die Kolleginnen und Kollegen wehren, wenn zu Unrecht der Anschein erweckt wird, sie seien für eine schleppende Bearbeitung von Asylanträgen verantwortlich“, so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Pieper.

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