BPR BFD West

GZD: ver.di-Informationen aus dem BPR

Zoll

GZD: ver.di-Informationen aus dem BPR

Der BPR im Gespräch mit der GZD-Leitung.

 Am 18. September fand das gemeinsame Gespräch des BPR mit der GZD-Leitung statt. Teilnehmer*in vonseiten der Verwaltung waren Frau Präsidentin Colette Hercher, Herr Direktionspräsident (DI) Dr. Armin Rolfink und Herr LRD Johannes Weißhaupt (DI).

Schwerpunkt des Gesprächs waren vier Themen:

  • Förderung von Tarifbeschäftigten

Frau Hercher betonte, dass ihr die Förderung von Tarifbeschäftigten (TB) sehr am Herzen liegt. Die Umsetzung der gewollten Förderung von TB werde aber auf örtlicher Ebene in unterschiedlicher Ausprägung gelebt. Zur weiteren Optimierung wurden jetzt in der GZD die bisher bestehenden zwei Leuchttürme zu einem zusammengeführt. Dadurch entfällt künftig Abstimmungsbedarf.

Zurzeit werden Mustertätigkeitsdarstellungen erarbeitet, die aber die Bearbeitung von Einzelfällen nicht weiter beschränken sollen.

Die TB haben in den letzten Jahren einen wesentlich höheren Stellenwert und damit Wertschätzung innerhalb der Zollverwaltung erhalten, als dies noch vor nicht allzu langer Zeit der Fall war. Der jahrelange Einsatz von ver.di für die Belange der Arbeitnehmer*innen trägt damit endlich Früchte!

  •  Konzept Seniorenbetreuung

Die GZD arbeitet weiter an dem Konzept zur Betreuung von Ruheständler*innen und dessen praxisnaher Umsetzung. Schwierigkeiten bestehen vor allem hinsichtlich der datenschutzkonformen Identifizierung und Ansprache der sogenannten Bestandspensionäre.

Die ver.di-Vertreter im BPR wiesen darauf hin, dass nicht bei allen im Ruhestand befindlichen Menschen eine IT-Affinität vorausgesetzt werden kann; es sollte auch über analoge Wege der Kommunikationsaufnahme nachgedacht werden.

  •   Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Der geplante Personalaufwuchs der FKS bis 2029 wird nicht in einem Schwung,  sondern in Stufen erfolgen. Das Personal wird also in den nächsten Jahren nach und nach an die HZÄ zugeführt werden. Es ist noch nicht abschließend geklärt, wie die Zuführungsquoten genau berechnet werden. Man wird sich jedenfalls auch wieder an die bewähret Art des „ Indikatoren Modells“  anlehnen (Bruttosozialprodukt, ALG Quote, etc.). Zusätzlich werden die Schwerpunkte durch die  Änderung des Gesetzes in die Berechnung mit einfließen. Es werden sicher nicht alle Standorte mit erheblichen Aufwüchsen rechnen können, aber es ist nicht geplant Standorte zu schließen, bzw. zusammenzuführen.  Es ist jedoch wichtig, den HZÄ zeitnah eine Personalplanung an die Hand zu geben, die auf lange Sicht bestand haben soll. Nur so sind auch Erkundungen für Liegenschaften sinnvoll durchzuführen. Das BMF ist eingebunden und in enger Abstimmung mit der GZD weisungsgebend. Das Gesetz ist bereits seit Mitte Juli in Kraft,  es gibt aber immer noch keinen belastenden Sachstand für die Verteilungsparameter des Personalaufwuchses.

Unklar ist auch immer noch, welchen Verteilungskorridor die Finanzkontrolle Schwarzarbeit künftig in die Sachgebiete E und F plant. Der bisherige angelegte Verteilerschlüssel von 85 % für das Sachgebiet E und 15 % für das Sachgebiet F könnte sich durch die Gesetzesänderung in Bezug auf die sogenannte „Kleine Staatsanwaltschaft“  zugunsten der Sachgebiete F auswirken. Damit einhergehend werden die Ausbildungskapazitäten sukzessive hochgefahren.

  •  Telearbeit SGe E

Immer noch in der Diskussion ist die Gewährung von Telearbeit in den SGen E – hier wird in den Dienststellen offenbar sehr unterschiedlich verfahren. Die SGe E stehen (auch aufgrund der verarbeiteten Sozialdaten) im besonderen Fokus des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI); die GZD will sich daher diesbezüglich generell neu aufstellen. An dem Konzept werde gearbeitet.

Deutlich machte die GZD aber auch, dass es in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Gewährung von Telearbeit gab, galt doch vor einiger Zeit Telearbeit im SG E als undenkbar.

Grundsätzlich ließ P erkennen, dass sie einer weiteren Flexibilisierung bei der Gestaltung der Telearbeit (in allen Bereichen) aufgeschlossen gegenübersteht.

Es wurde andiskutiert, ob nicht die Zuständigkeit für die operative Gestaltung von Dienstvereinbarungen (z. B. der Telearbeit) auf Ebene der GZD und damit des BPR sinnvoller angesiedelt wäre als auf Ebene des BMF. Dieses sollte sich auf die strategischen Vorgaben beschränken.

Es grüßen Sie herzlich Ihre ver.di-Mitglieder im BPR!

Die Kontaktdaten unserer Mitglieder im BPR können Sie dem Flugblatt im Downloadbereich entnehmen.