Justiz

Justiz: PEBB§Y-Basiszahlen - nur erste Lesung

Justiz: PEBB§Y-Basiszahlen - nur erste Lesung

Alle blickten gespannt auf das Ergebnis der PEBB§Y-Erhebung 2014, die im ersten Halbjahr bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften durchgeführt worden ist. Am 03.12.2014 sollte der Lenkungsausschuss das Gutachten von PWC (PriceWaterhouseCoopers) abnehmen. Einige Landesjustizverwaltungen wären damit in die Haushaltsberatungen 2015 gegangen, andere hätten erst einmal in Ruhe gerechnet. Es kam jedoch anders: Der Lenkungsausschuss vertagte seine Entscheidung bis zum 18.03.2015 und bat den Gutachter um Nachbesserung.

Im Vorfeld der Sitzung gab es zahlreiche kritische Stellungnahmen der im Lenkungsausschuss vertretenen Landesjustizverwaltungen und Verbände. Sachverhalte müssen noch aufgeklärt werden und Fragen zum Aufbau des Gutachtens sowie zur Plausibilität und Nachvollziehbarkeit der Basiszahlen müssen noch beantwortet werden. Somit blieb der 03.12.2014 erst einmal ohne Ergebnis für die Personalbedarfsberechnung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

70 Dienststellen der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie der Staatsanwaltschaften waren in die Erhebung einbezogen. Fast vier Mio. Erhebungskarten waren zu verarbeiten und auszuwerten. PWC blieb für die Erstellung des Gutachtens nur ein kurzer Zeitraum von 6 bis 8 Wochen bis zur Aussendung im November. Die Mitglieder des Lenkungsausschusses hatten gar nur 2 Wochen zur Vorbereitung auf die Sitzung im Dezember. Das zeitlich ehrgeizige Ziel eines Projektabschlusses konnte deshalb nicht erreicht werden.

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