Justiz

Mehr Sicherheit für Justizwachtmeister/innen – Beschaffung von …

Mehr Sicherheit für Justizwachtmeister/innen – Beschaffung von Schutzwesten

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
bei den Gerichten im OLG-Bezirk Hamm sind derzeit 178 Schutzwesten für Justizwachtmeister/innen vorhanden. Für einen Teil dieser Westen ist nach Ablauf des zertifizierten ballistischen Schutzes bzw. Stichschutzes eine Neubeschaffung erforderlich. Daneben ist im Rahmen der Diskussionen über die Sicherheitslage in den Gerichten und im Rahmen einer Bedarfsabfrage ein Ergänzungsbedarf von rund 400 Schutzwesten ermittelt worden, von denen ein Großteil möglicherweise noch in diesem Jahr realisiert werden könnte.

Einheitlich beschafft werden sollen Schutzwesten nach sogenanntem „englischen Muster“, die zu 100 % sowohl Schuss- wie auch stichfest und damit für den Praxisalltag der Justizwachtmeister/innen besonders gut geeignet sind. Im vorgesehenen Beschaffungspaket ist jeweils eine Maßanfertigung für jede(n) einzelnen Justizwachtmeister/in vereinbart.
Einer entsprechenden Vorlage des Präsidenten des Oberlandesgerichts hat der zuständige Bezirkspersonalrat beim OLG Hamm nach Beteiligung der örtlichen Personalvertretungen zugestimmt.

Regelungen, in welchen Situationen die Schutzwesten getragen werden, bleiben den örtlichen Akteuren vorbehalten.
Aus Sicht der Gewerkschaft ver.di bedeutet dieses Vorhaben ein Stück mehr Sicherheit für die Justizwachtmeister/innen bei ihren Diensteinsätzen und wird insoweit ausdrücklich begrüßt.

„Schön wäre es, wenn jetzt auch die Kolleginnen und Kollegen in den Büros der Gerichte mit einem Alarmsystem mehr Sicherheit bekommen würden“, so Rainer Saßmannshausen, Sprecher der ver.di-Fachgruppe Justiz.