TV-L (Länder)

    TV-L Entgeltordnung: Es wird wieder verhandelt

    TV-L Entgeltordnung: Es wird wieder verhandelt

    TV-L EGO ver.di TV-L EGO

    Nachdem die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zwischenzeitlich alle Tarifverhandlungen abgebrochen hatte (wir berichteten...), sollen die Verhandlungen zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung der Länder jetzt am 29. Oktober, 5. und 6. November, 21. und 22. November und 4. und 5. Dezember 2018 in der zentralen Verhandlungsgruppe fortgesetzt werden.

    Die als Teil der Tarifeinigung vom 17. Februar 2017 mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vereinbarten Verhandlungen über die Weiterentwicklung der Entgeltordnung der Länder wurden am 20. Juli 2017 mit einem Verfahrensgespräch begonnen. Darin wurden insbesondere folgende Punkte verabredet:

    • Es werden insgesamt fünf gemeinsame Verhandlungsgruppen („Arbeitsgruppen“) in der Zusammensetzung etwa 6 : 6 (TdL : Gewerkschaften) eingerichtet, in denen alle Abschnitte der Entgeltordnung der Länder sowie die allgemeinen Eingruppierungsvorschriften einschließlich der Fragen der stufengleichen Höhergruppierung und der Entzerrung der Entgeltgruppe 9 bearbeitet werden sollen.
    • Die Arbeitsgruppen sollen bis zum September 2017 das erste Mal zusammengetreten sein und bis Ende Februar 2018 die erste Phase ihrer Arbeit abgeschlossen haben. In dieser ersten Phase soll festgestellt werden, ob die bestehenden speziellen Tätigkeitsmerkmale weiter vereinbart werden sollen oder an ihrer Stelle die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale gelten sollen, ob die vorhandenen speziellen Tätigkeitsmerkmale inhaltlich verändert werden müssen oder nicht, ob neue spezielle Tätigkeitsmerkmale vereinbart werden sollen und worüber sonst noch verhandelt werden muss. In der zweiten Phase sollen dann die inhaltlichen Verhandlungen einschließlich der Zuordnung
      zu den Entgeltgruppen stattfinden.

    Was bisher geschah?

    In den im Zeitraum vom 5. Oktober 2017 bis zum 25./26. Januar 2018 in den Arbeitsgruppen geführten Beratungen der ersten Phase hat ver.di unsere gewerkschaftlichen Forderungen zur Veränderung bzw. Weiterentwicklung der Entgeltordnung vorgestellt und begründet, die zuvor in zu den Arbeitsgruppen gebildeten Beratungskreisen unserer betrieblichen Experten*innen aus den jeweiligen Berufsfeldern vorbereitet wurden. Eine inhaltliche Stellungnahme zu den ver.di-Forderungen durch die Vertreterinnen und Vertreter der TdL erfolgte dabei ebenso wenig wie eine Darlegung eigener Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung.

    In einem zweiten Verfahrensgespräch auf Ebene der Koordinierungsgruppe teilte die TdL am 4. Mai 2018 mit, dass ihre Mitgliederversammlung Anfang Juni 2018 eine Bewertung der Gewerkschaftsforderungen vornehmen werde, und schlug vor, die Verhandlungen danach aus Gründen der Zeitökonomie in einer zentralen Verhandlungsgruppe fortzusetzen - denn die hierbei verabredeten Verbesserungen in der Entgeltordnung soll(t)en im Zuge der TV-L Tarifrunde 2019 bereits tarifiert werden.

    In dieser zentralen Verhandlungsgruppe sollen zunächst die grundsätzlichen Fragen

    • stufengleiche Höhergruppierung,
    • „Entzerrung“ der Entgeltgruppe 9,
    • Nutzung der Entgeltgruppen 4 und 7,
    • Einführung gesonderter Entgelttabellen für den Pflegedienst und für den Sozial- und Erziehungsdienst)

    und anschließend die einzelnen Abschnitte der Entgeltordnung bearbeitet werden.

    Die ersten Termine der zentralen Verhandlungsgruppe waren für Juli 2018 vorgesehen. Im Juli 2018 sagte die TdL kurzfristig die bereits vereinbarten Verhandlungstermine zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung für Lehrkräfte, zur Tarifierung der betrieblich-schulischen Ausbildungsverhältnisse in Gesundheitsberufen und zur Weiterentwicklung der allgemeinen Entgeltordnung ab. Begründet hat die TdL ihre Absage damit, dass ver.di in der Auseinandersetzung um die Entlastung des Pflegepersonals in den Universitätskliniken Düsseldorf und Essen zu Arbeitskampfmaßnahmen aufgerufen hatte (siehe o.a. Link).

    Nachdem ver.di sowohl in diesen Tarifauseinandersetzungen als auch in der entsprechenden Auseinandersetzung mit den Universitätskliniken des Saarlandes Vereinbarungen erzielen konnte, hat die TdL ihre Verweigerungshaltung aufgegeben und mit ver.di die Fortsetzung der Verhandlungen zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung in der zentralen Verhandlungsgruppe am 29. Oktober, 5./6. November, 21./22. November und 4./5. Dezember 2018 verabredet. Wir werden weiter berichten ...

    Tarifverträge fallen nicht einfach so Himmel! Darum: https://mitgliedwerden.verdi.de

    Noch schneller informiert werden? Ganz einfach!