TV-L (Länder)

    Steuerschätzung: Experten prognostizieren weiteren Steuerboom

    Steuerschätzung: Experten prognostizieren weiteren Steuerboom

    Finanziell steht der Tarif- und Besoldungsrunde der Länder wohl nichts im Wege!

    Bislang boomt die Konjunktur, die Beschäftigung ist hoch – für die Finanzminister gibt es auch bis 2017 hohe Steuereinnahmen. Es gibt nur einen kleinen Dämpfer.

    04.11.2016 / Zeit  online: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seine Kollegen in den Ländern können in diesem und im nächsten Jahr auf mehr Steuereinnahmen hoffen als erwartet. Die Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung sagt dem Fiskus in diesem Jahr 4,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen voraus als noch in der Frühjahrsschätzung vorausgesagt. Für das Gesamtjahr 2017 setzten die Experten ihre Erwartungen um 700 Millionen Euro höher an.

    Für die Folgejahre allerdings erwarten die Experten weniger Einnahmen als noch bei der letzten Herbstschätzung von 2015 berechnet. Die Abweichungen nach unten für 2018 bis 2020 sind mit maximal 1,4 Milliarden Euro pro Jahr allerdings nicht gravierend. Insgesamt steigen die Steuereinnahmen weiter an – von knapp 700 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf mehr als 800 Milliarden Euro im Jahr 2020.

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich zufrieden. "Bund, Länder und Gemeinden können weiterhin mit sehr ordentlichen Steuereinnahmen rechnen", sagte er. "Die erfreuliche Entwicklung setzt sich fort." Es sei wichtig, die vorhandenen Mittel klug einzusetzen. "Mit Schwerpunkten auf innerer und äußerer Sicherheit, Bildung und Investitionen treffen wir die richtige Zukunftsvorsorge."

    Den Zahlen zufolge werden für den Gesamtstaat im laufenden Jahr Steuereinnahmen von 695,5 Milliarden Euro erwartet. "In dem Ergebnis spiegeln sich die unverändert günstige gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, die robuste Inlandsnachfrage und die hohe Beschäftigung wider", teilte das Bundesfinanzministerium mit.

    Dem Schätzerkreis gehören Experten der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, des Statistischen Bundesamtes sowie aus Forschungsinstituten an. Seine Vorhersagen sind die Basis für die Aufstellung der öffentlichen Haushalte. Der Beirat beim Bundesfinanzministerium tagte seit Mittwoch in Nürnberg.

    Quelle: http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-11/steuerschaetzung-2017-steuern-steuereinnahmen-wolfgang-schaeuble

    Die Vorbereitungen für die Tarifrunde 2017 mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder nehmen Fahrt auf. Die Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst hat in ihrer Sitzung am 20./21. Oktober 2016 die Kündigung der Entgelttabellen des TV-L zum 31. Dezember 2016 beschlossen. Die Forderungen für die Tarif- und Besoldungsrunde 2017 werden am 14. Dezember 2016 beschlossen. Die ver.di-Mitglieder haben bis dahin die Möglichkeit, in den Dienststellen und Betrieben ihre Forderung und deren Durchsetzung zu diskutieren. ...

    Mehr: https://bund-laender-nrw.verdi.de/tarif/tv-l/++co++46a272d6-9a05-11e6-b1a8-525400a933ef