TV-L (Länder)

    Verfahrensgespräch zwischen ver.di und TdL zur Weiterentwicklung …

    Verfahrensgespräch zwischen ver.di und TdL zur Weiterentwicklung der TV-L EGO

    Wir sind es wert... ver.di Wir sind es wert...

    Am 4. Mai 2018 fand ein Verfahrensgespräch mit der TdL zu den Verhandlungen über die Weiterentwicklung der Entgeltordnung der Länder statt. Die Verhandlungen sollen ab Juli 2018 in einer zentralen Verhandlungsgruppe fortgesetzt werden.

    In der Tarifeinigung vom 17. Februar 2017 mit der TdL wurde folgende Prozessvereinbarung über Tarifverhandlungen zur Entgeltordnung der Länder getroffen: Die Tarifvertragsparteien stimmen darin überein, unverzüglich nach Abschluss der Tarifrunde 2017 mit folgenden Maßgaben Tarifverhandlungen über eine Weiterentwicklung der Entgelt-ordnung der Länder aufzunehmen:

    1. Grundlage der Verhandlungen sind die Eingruppierungsvorschriften des TV-L und die Tätigkeitsmerkmale der Anlage A zum TV-L (Entgeltordnung der Länder).

      2. Bei den Verhandlungen sollen allgemeine berufliche und tarifliche Entwicklungen, die nicht in die Entgeltordnung vom 2. Januar 2012 eingeflossen oder seitdem eingetreten sind, einbezogen werden.

      3. Zunächst wird in gemeinsamen Arbeitsgruppen eine Durchsicht und Analyse aller vorhandenen Eingruppierungsmerkmale der Anlage A zum TV-L mit dem Ziel der Feststellung ihrer weiteren Relevanz (Beibehaltung, Streichung, Aktualisierung oder Ergänzung) durchgeführt.

      4. Es wird eine Steuerungsgruppe auf Spitzenebene gebildet. Ihr gehören unter Einbeziehung der Vorsitzenden zu gleichen Teilen Vertreterinnen und Vertreter der TdL und der Gewerkschaften an. Sie soll die Arbeitsschritte koordinieren, den erreichten Verhandlungsstand bewerten, offene Fragen klären und weitere Verhandlungsschritte fest-legen. Die Steuerungsgruppe tagt im Abstand von vier Monaten.

      5. Die Verhandlungen sollen im Jahr 2018 abgeschlossen sein, damit in der Tarifrunde 2019 über die Inkraftsetzung der geeinten Änderungen entschieden werden kann.

    In einem Verfahrensgespräch mit der TdL vom 20. Juli 2017 wurden dazu u.a. folgende Verabredungen getroffen:

    • Es werden insgesamt fünf gemeinsame Verhandlungsgruppen („Arbeitsgruppen“) in der Zusammensetzung etwa 6 : 6 (TdL : Gewerkschaften) eingerichtet, in denen alle Abschnitte der Entgeltordnung der Länder sowie die allgemeinen Eingruppierungsvorschriften einschließlich der Fragen der stufengleichen Höhergruppierung und der Entzerrung der Entgeltgruppe 9 bearbeitet werden sollen.

    • Die Arbeitsgruppen sollen bis zum September 2017 das erste Mal zusammengetreten sein und bis Ende Februar 2018 die erste Phase ihrer Arbeit abgeschlossen haben. In dieser ersten Phase soll festgestellt werden, ob die bestehenden speziellen Tätigkeitsmerkmale weiter vereinbart werden sollen oder an ihrer Stelle die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale gelten sollen, ob die vorhandenen speziellen Tätigkeitsmerkmale inhaltlich verändert werden müssen oder nicht, ob neue spezielle Tätigkeitsmerkmale vereinbart werden sollen und worüber sonst noch verhandelt werden muss. In der zweiten Phase sollen dann die inhaltlichen Verhandlungen einschließlich der Zuord-nung zu den Entgeltgruppen stattfinden.

    • Falls erforderlich, soll eine Koordinierungsgruppe unterhalb der Spitzenebene gebildet werden.

    Die erste Phase der Beratungen in den Arbeitsgruppen wurde Ende Januar 2018 abgeschlossen. In ihr hat ver.di auch die Forderungen zur Veränderung der Entgeltordnung vorgestellt und begründet (wir berichteten...). Eine inhaltliche Stellungnahme der Vertreterinnen und Vertreter der TdL zu den Forderungen erfolgte nicht.

    In einem Verfahrensgespräch auf Ebene der Koordinierungsgruppe hat die TdL am 4. Mai 2018 mitgeteilt, dass ihre Mitgliederversammlung Anfang Juni 2018 eine Bewertung der ver.di-Forderungen vornehmen werde, und vorgeschlagen, die Verhandlungen danach aus Gründen der Zeitökonomie in einer zentralen Verhandlungsgruppe fortzusetzen. Vor dem Hintergrund des engen Zeitrahmens hat ver.di dieser Vorgehensweise zugestimmt. In der zentralen Verhandlungsgruppe sollen zunächst die grundsätzlichen Fragen (stufengleiche Höhergruppierung, „Entzerrung“ der Entgeltgruppe 9, Nutzung der Entgeltgruppen 4 und 7, Einführung gesonderter Entgelttabellen für den Pflegedienst und für den Sozial- und Erziehungsdienst) und anschließend die einzelnen Abschnitte der Entgeltordnung bearbeitet werden. Die ersten Termine der zentralen Verhandlungsgruppe sind für Juli 2018 vorgesehen. Wir werden weiter berichten...

    Darum: https://mitgliedwerden.verdi.de